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Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen für Erzeugnisse und Leistungen der Touch Design e.K.

I. Allgemeine Bestimmungen

1. Die nachfolgenden Verkaufs- und Lieferbedingungen sind maßgebend für sämtliche Angebote und Auftragsannahmen sowie alle Lieferungen durch Touch Design e.K.

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers gelten nur insoweit, als Touch Design e.K. ihnen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat, auch wenn diese Ausschließlichkeit beanspruchen. Ansonsten gelten sie als abbedungen.

2. An Kostenvoranschlägen, Zeichnungen, Dateien, Filmen und anderen Unterlagen (im folgenden Unterlagen genannt) behält sich Touch Design e.K. seine Eigentums- und urheberrechtlichen Verwertungsrechte uneingeschränkt vor. Die Unterlagen dürfen nur nach vorheriger Zustimmung von Touch Design e.K. Dritten zugänglich gemacht werden und sind, wenn der Auftrag * Touch Design e.K. nicht erteilt wird, unverzüglich zurückzugeben.

3. Touch Design e.K. ist bestrebt, die bestellte Menge zu liefern. Der Besteller verpflichtet sich jedoch, ein fertigungsbedingtes Mehr- bzw. Minderergebnis der bestellten Menge bis zu 10% bei gleichbleibendem Stückpreis anzuerkennen. Teillieferungen sind zulässig.

4. Die Farbwünsche, die nicht nach RAL-840 HR oder einem speziellen Mischverhältnis angegeben werden können, werden mit einer Farbmischgebühr von EUR 150 netto pro Farbe berechnet. Für Produkte, die im Unterflächendruckverfahren hergestellt werden, kann die Oberfläche des bedruckten Materials eine Abweichung der bedruckten Farbe verursachen. Der Besteller verpflichtet sich, diese materialbedingte Abweichung zu akzeptieren.

II. Angebote und Aufträge

1. Alle Angebote sind freibleibend. Sämtliche Aufträge bedürfen der Annahme durch schriftliche Bestätigung von Touch Design e.K. Im Falle der sofortigen Ausführung gilt der Lieferschein als Auftragsbestätigung. Mündliche Neben-absprachen und Zusicherungen sind ohne nachträgliche schriftliche Bestätigung von Touch Design e.K. unwirksam. Alle Aufträge, einschließlich Abrufaufträgen, sind innerhalb eines Jahres nach Auftragsbestätigung voll abzunehmen. Bei Rücktritt des Bestellers vom Vertrag stehen Touch Design e.K. auch ohne Nachweis eines Schadens Ansprüche bis zur vollen Angebotssumme zu.

2. Touch Design e.K. nimmt nur Bestellungen mit einem Lieferwert ab 150 EUR netto entgegen.

3. Vom Besteller beigestellte/zugesandte Zeichnungen, Originalfilme und Dateien bedürfen der Prüfung von Touch Design e.K. Der Besteller erklärt sich mit der Berechnung zusätzlich notwendiger Nacharbeiten einverstanden. Diese Zeichnungen, Originalfilme und Dateien verbleiben nach Ausführung des Auftrages bei Touch Design e.K. , es sei denn, der Besteller verlangt ausdrücklich die Rückgabe. Ein Korrekturabzug zwecks Freigabegenehmigung wird auf Verlangen des Bestellers bzw. wenn von Touch Design e.K. für erforderlich gehalten, an den Besteller geliefert. Alle Änderungen bzw. Freigaben müssen schriftlich erfolgen.

4. Werkzeuge, Filme und Dateien, die im Auftrag von bzw. direkt durch Touch Design e.K. hergestellt werden, bleiben Eigentum von Touch Design e.K.. Diese Werkzeuge, Filme und Dateien werden kostenlos während der Durchführung eines Auftrages und für 2 Jahre nach dem letzten Gebrauch instandgehalten. Nach Ablauf dieser Zeit werden sie vernichtet, wenn keine andere schriftliche Vereinbarung getroffen wurde.

5. Hält der Besteller einen Abruftermin nicht ein, so behält sich Touch Design e.K. das Recht vor, dem Besteller die Ware zu dem ursprünglich vereinbarten Termin in Rechnung zu stellen. Die Gefahr und Kosten der Lagerung der zur Verfügung des Bestellers gehaltenen Ware trägt der Besteller.

III. Preise und Zahlungsbedingungen

1. Alle Preise verstehen sich ab Werk ausschließlich Fracht und Verpackung zuzüglich der jeweils geltenden gesetzlichen Umsatzsteuer.

2. Soweit der Kunde keine speziellen Instruktionen erteilt, wird der Versand nach Ermessen von Touch Design e.K. durchgeführt. Auf Wunsch und Kosten des Bestellers werden Lieferungen von Touch Design e.K. gegen die üblichen Transportrisiken versichert.

3. Den Preisen liegen die am Ausstellungsdatum der Auftragsbestätigung gültigen Zollsätze und Währungsparitäten zugrunde; bei Änderungen von +/- 3 % behält sich Touch Design e.K. eine entsprechende Preisanpassung vor. Wird bei Abrufaufträgen, für die dem Besteller aufgrund der bestellten Menge Sonderpreise eingeräumt wurden, die bestellte Menge nicht innerhalb eines Jahres nach Auftragsbestätigung voll abgenommen, ist Touch Design e.K. zu einer Nachbelastung der Differenz Sonderpreis/Listenpreis entsprechend der tatsächlich abgenommenen Menge berechtigt.

4. Zahlungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zu leisten. Bei Zahlung innerhalb von 10 Tagen nach Rechnungsdatum werden 2% Skonto eingeräumt. Bei Zielüberschreitung kommt der Besteller ohne Mahnung in Verzug. Touch Design e.K. behält sich in solchen Fällen das Recht vor, Verzugszinsen in Höhe des jeweiligen Diskont/Basiszinssatzes bzw. des entsprechenden Referenzsatzes der Europäischen Zentralbank zuzügl. 5 % zu berechnen.

5. Wechsel und Schecks werden nur nach besonderer Vereinbarung und dann nur zahlungshalber und für Touch Design e.K. kosten- und spesenfrei angenommen.

6. Die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten oder die Aufrechnung mit Gegenforderungen des Bestellers sind ausgeschlossen, es sei denn Touch Design e.K. hat die Ansprüche des Bestellers schriftlich anerkannt oder die Ansprüche des Bestellers sind rechtskräftig festgestellt.

IV. Eigentumsvorbehalt

1. Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Ansprüche aus der Geschäftsverbindung und bis zur Einlösung aller dafür gegebenen Wechsel und Schecks Eigentum von Touch Design e.K.

2. Der Besteller darf die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware weder verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Wird die Ware beim Besteller gepfändet oder beschlagnahmt, so hat er Touch Design e.K. hiervon sofort schriftlich zu benachrichtigen. Der Besteller trägt in diesem Fall alle Kosten eines Interventionsverfahrens und anderer Abwehrmaßnahmen.

 

3. Wird die Ware vom Besteller veräußert, so tritt der Besteller schon jetzt seine Kaufpreisforderungen gegen seine Kunden an Touch Design e.K. zur Sicherung bis zur vollständigen Bezahlung der Kaufpreisforderung nebst Nebenforderungen ab. Der Besteller ermächtigt * * Touch Design e.K. hiermit, seine Forderungen unmittelbar bei den Kunden im eigenen Namen geltend zu machen.

4. Der Besteller ist verpflichtet, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren getrennt zu halten. Das Recht des Bestellers, die unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Waren im normalen Geschäftsbetrieb zu veräußern, erlischt, wenn der Käufer seine Zahlungen einstellt oder Touch Design e.K. gegenüber in Zahlungsrückstand gerät. In diesem Fall kann der Besteller über die Waren nur noch auf ausdrückliche Weisung von Touch Design e.K. verfügen. Touch Design e.K. kann auch die Herausgabe der Waren verlangen.

5. Touch Design e.K. verpflichtet sich, auf Verlangen des Bestellers die zur Sicherung abgetretenen Forderungen bzw. den Eigentumsvorbehalt insoweit freizugeben, als die Summe der zur Sicherheit abgetretenen Forderungen 120 % der Summe aller unbezahlten Warenrechnungen oder sonstigen Forderungen von Touch Design e.K. gegen den Besteller übersteigt. Freigegeben werden hierbei die zuerst gelieferten Waren bzw. die Forderungen aus dem Verkauf dieser Waren.

V. Fristen für Lieferungen und Verzug

1. Die Einhaltung von vereinbarten Fristen für Lieferungen setzt den rechtzeitigen Eingang sämtlicher vom Besteller zu liefernden Unterlagen, erforderlichen Genehmigungen und Freigaben sowie die Einhaltung der vereinbarten Zahlungsbedingungen und sonstigen Verpflichtungen durch den Besteller voraus. Werden diese Voraussetzungen nicht rechtzeitig erfüllt, so verlängern sich die Fristen angemessen; dies gilt nicht, wenn Touch Design e.K. die Verzögerung zu vertreten hat.

2. Ist die Nichteinhaltung der Fristen auf höhere Gewalt, z.B. Mobilmachung, Krieg, Aufruhr oder ähnliche Ereignisse wie Streik, Aussperrung zurückzuführen, verlängern sich die Fristen angemessen.

3. Werden Versand oder Zustellung auf Wunsch des Bestellers um mehr als einen Monat nach Anzeige der Versandbereitschaft verzögert, kann dem Besteller für jeden angefangenen Monat Lagergeld in Höhe von 0,5% des Preises der Gegenstände der Lieferung, höchstens jedoch 5% berechnet werden. Der Nachweis höherer Lagerkosten bleibt unbenommen.

VI. Gefahrenübergang

Die Gefahr geht auch bei frachtfreier Lieferung auf den Besteller über, wenn die Lieferung zum Versand gebracht oder abgeholt worden ist oder, wenn der Versand aus vom Besteller zu vertretenden Gründen verzögert wird oder der Besteller aus sonstigen Gründen in Annahmeverzug kommt.

VII. Gewährleistung

Touch Design e.K. haftet für Mängel, zu denen auch das Fehlen von zugesicherten Eigenschaften gehört, wie folgt:

1. Von Touch Design e.K. gelieferte Erzeugnisse werden vor dem Versand sorgfältig geprüft. Mengen- und typenmäßige Beanstandungen sind innerhalb von 10 Tagen nach Ankunft der Ware schriftlich zu beanstanden.

2. Alle andere Beanstandungen müssen innerhalb von 6 Monaten nach Ankunft der Ware schriftlich, unter genauer Angabe der entsprechenden Mängel Touch Design e.K. mitgeteilt werden.

3. Bei berechtigten Beanstandungen erteilt Touch Design e.K. nach eigener Wahl Gutschrift oder liefert Ersatz. Bei unberechtigten Rücksendungen belastet Tpouch Design e.K. den Besteller mit Frachtkosten und damit verbundenen sonstigen Spesen.

4. Gewährleistungsansprüche verjähren 12 Monate nach Eingang der Ware beim Besteller.

5. Bei Mängelrügen dürfen Zahlungen des Bestellers nur in einem Umfang zurückgehalten werden, die in einem angemessenen Verhältnis zu den aufgetretenen Mängeln stehen.

6. Zur Mängelbeseitigung ist Touch Design e.K. angemessene Zeit und Gelegenheit zu gewähren. Wird dies verweigert, ist Touch Design e.K. insoweit von der Gewährleistung befreit.

7. Wenn Touch Design e.K. eine ihr gesetzte angemessene Nachfrist verstreichen läßt, ohne den Mangel zu beheben, kann der Besteller Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) oder Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangen.

8. Die Gewährleistungsfrist für Nachbesserungen, Ersatzlieferungen oder Ersatzleistungen beträgt 6 Monate; sie läuft mind. bis zum Ablauf der ursprünglichen Gewährleistungsfrist für den Liefergegenstand. Sie verlängert sich für diejenigen Teile, die wegen der Unterbrechung nicht zweckdienlich betrieben werden können, um die Dauer der Betriebsunterbrechung, die durch die Nachbesserung, Ersatzlieferung oder Ersatzleistung verursacht wird.

9. Weitere Gewährleistungsansprüche des Bestellers gegen Touch Design e.K. und seine Erfüllungsgehilfen gleich aus welchem Rechtsgrund sind ausgeschlossen.

10. Soweit dem Besteller Muster von Erzeugnissen für bestimmte Anwendungszwecke zur Verfügung gestellt und danach von dem Besteller diese Erzeugnisse in Auftrag gegeben werden, wird unterstellt, daß der Besteller diese Muster für den bestimmten Anwendungszweck getestet und für geeignet befunden hat. Der Besteller hat gegenüber Touch Design e.K. keinerlei Schadensersatzansprüche falls sich nachträglich herausstellt, daß die gelieferten Erzeugnisse für den bestimmten Anwendungszweck nicht geeignet sind.

VIII. Rücktritt

Bei Änderung der Kreditwürdigkeit des Bestellers, die Touch Design e.K. nach Vertragsabschluß bekannt wird oder falls Zahlungsbedingungen nicht eingehalten werden, ist Touch Design e.K. auch bei Vereinbarung besonderer Zahlungsziele berechtigt, sofortige Zahlung zu verlangen, vom Vertrag ganz oder teilweise zurückzutreten und/oder die Lieferung von Vorauszahlung abhängig zu machen und die Herausgabe bereits gelieferter Ware unbeschadet weiterer Schadensersatzansprüche zu verlangen.

IX. Sonstige Haftung

Schadensersatzansprüche des Bestellers, welche über die in diesen Bedingungen enthaltenen hinausgehen, sind, gleich aus welchem Rechtsgrund, ausgeschlossen.

X. Gerichtsstand

1. Ist der Besteller Vollkaufmann, so ist 63225 Langen/Hessen alleiniger Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis einschließlich für Klagen in Wechsel- oder Scheckprozessen

2. Touch Design e.K. ist jedoch berechtigt, den Besteller an jedem anderen begründeten Gerichtsstand zu verklagen.

3. Für die vertraglichen Beziehungen gilt deutsches Recht unter Ausschluß des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf. Insbesondere kommen die Bestimmungen des Einheitlichen Kaufgesetzes und des Einheitlichen Kaufabschlußgesetzes nicht zur Anwendung.

XI. Verbindlichkeit der

Allg. Verkaufs- und Lieferbedingungen

Diese Allg. Verkaufs- und Lieferbedingungen für Erzeugnisse und Leistungen der Touch Design e.K. bleiben verbindlich, auch wenn einzelne Bestimmungen unwirksam sind oder werden sollten. Solche unwirksamen Bestimmungen sind jedoch durch wirksame zu ersetzen, in denen das wirtschaftlich Gewollte zum Ausdruck kommt.

Stand 2008


Ergänzender Hinweis (Gewährleistung) zu den AGB`s der Firma Touch Design e.K., Erzhausen

Unter der Voraussetzung, dass eine Vielzahl von Faktoren den Gebrauch und die Leistungsfähigkeit von Touch Design e.K. Produkten beeinflussen können, von denen einige einzige und allein durch das Wissen und die Kontrolle des Benutzers gegeben sind, ist es wesentlich, dass der Benutzer diese Produkte dahingehend überprüft, ob sie für seinen Bestimmungszweck und seine Anwendungsmethoden geeignet sind. Die Verlautbarung von Touch Design e.K., die technischen Informationen und Empfehlungen sind ausschließlich zum Nutzen des Anwenders bereitgestellt, für ihre Genauigkeit und Vollständigkeit wird aber keine Garantie übernommen.

Spezifikationen können ohne besondere Benachrichtigung geändert werden. Touch Design e.K. garantiert, dass die Produkte welche konform zu diesen Spezifikationen produziert wurden diese Spezifikationen für die Zeit erfüllen.

Touch Design e.K. gewährt keine darüber hinausgehenden Garantien, ausgesprochen oder nicht ausgesprochen. Einschließlich aber nicht beschränkt auf Gebrauchstüchtigkeit oder Eignung für einen speziellen Zweck.

Der Anwender entscheidet verantwortlich, ob das Touch Design e.K. Produkt für den jeweiligen Verwendungszweck des Benutzers und für sein Produktionsverfahren geeignet ist. Wenn es sich herausstellt, das ein Produkt nicht die Touch Design Garantiegewährleistung erfüllt, so besteht seitens Touch Design e.K. die einzige Verpflichtung und seitens des Anwenders und Käufers der ausschließlich Anspruch darin, dass Touch Design e.K. entscheidet, die Ware zu reparieren oder zu ersetzen oder den Kaufpreis zurückerstatten.

Touch Design e.K. hat gemäß der Touch Design Garantieerklärung keine Verpflichtung gegenüber jeglichem Produkt, dass verändert oder beschädigt wurde durch unsachgemäßen Gebrauch, Unfall, Achtlosigkeit, nachfolgenden Herstellungsabläufe oder Monatagen durch irgendjemanden, es sei denn durch Touch Design e.K. selbst. Touch Design e.K. kann in keiner Weise haftbar gemacht werden, die in irgendeiner Art und Weise mit den Produktion zusammenhängt und zwar für jede Art von Schaden oder Verlust, gleich ob nicht genauer spezifiziert direkt, indirekt, in besonderer Art und Weise, zufällig oder als Folgeschaden (einschließlich Stillstandzeiten, Verlust an Gewinn oder nicht materiellen Einkünften, unbeschadet der jeweiligen Rechtsgrundlage.

 

Touch Design fertigt neben kundenspezifischen Touch Screens mit Low Reflection, Circular Polfilter und Linear Polfilter auch Panels nach amerikanischen und japanischen Spezifikationen,
die in 4 wire, 5 wire und 8 wire Technologien umgesetzt werden.

 

Wir produzieren Film Glass Touch Screens in 4 wire, 5 wire und 8 wire Technologien.